Das Kreuz mit dem Kreuz

Gedanken zur Landtagswahl in Sachsen und Brandenburg

Gestern wurde in Sachsen und Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. 
Mit dem Ergebnis bin ich ebenso unzufrieden, wie vermutlich die Wähler in den Ländern mit der Politik der bisherigen Regierung. Die so genannten Volksparteien CDU und SPD mussten herbe Verluste einstecken. Ein Viertel der Wähler hat sich für die AfD entschieden. Ich vermute und hoffe, dass die wenigsten diese Partei für eine ernst zu nehmende »Alternative für Deutschland« halten, sondern einfach nur keine andere Möglichkeit sehen, ihre Unzufriedenheit auszudrücken. Früher galten Grüne und Die Linkspartei als Sammelbecken für Protestwähler. 

Ich gebe zu, dass auch ich mich regelmäßig schwer tue, mein Kreuz zu machen. 
Dann denke ich darüber nach, ob ein anderes Wahlsystem gerechter bzw. wenigstens weniger kompliziert wäre. Zum Beispiel eins, in dem der Wähler, so er sich nicht für einen Kandidaten entscheiden kann, wenigstens ausdrücken kann, von wem er in keinem Fall regiert werden möchte. Aber vermutlich lässt sich ein Wahlsystem auch deshalb nicht ändern, weil dazu eine gewählte (!) Mehrheit der Parlamentarier zustimmen müsste, was ja Unsinn ist, weil die gewählte Mehrheit kein Problem mit der Wahl haben dürfte!

Egal … oder nicht egal aber wohl kaum zu ändern. 
Warum ich heute überhaupt über die »Sachsenwahl« nachdenke, sind meine Erinnerungen an die Wahlparty im sächsischen Landtag 1994. Damals hatte unsere Leipziger Bürogemeinschaft »WOP« (Wilbrandt, Oberberg, Puder) die Wahlwerbung für Bündnis90/Die Grünen in Sachsen entworfen, was uns am Wahlabend Zugang in den Sächsischen Landtag bescherte.

Offensichtlich war damals das Wetter zu gut. Die Wahlbeteiligung war so schlecht wie nie! Weder Bündnis90/Die Grünen noch die Abgeordneten der FDP schafften ihren Wiedereinzug ins Landesparlament. Entsprechend lau war die Stimmung in beiden Lagern. Während bei CDU, SPD und Linken die Sektkorken knallten, waren bei den Grünen und bei genauerem Hinsehen auch bei der FDP zwei sich gegenseitig ausschließende Reaktionen zu beobachten: 
Etwa die Hälfte der Abgeordneten trauerte um sich. Sie argumentierten, dass sie nur für 16 Monate ein Übergangsgeld erhalten würden und sich dann eine neue Arbeit suchen müssten. Ich will die persönlichen Auswirkungen für Politiker, die nicht wiedergewählt werden, keineswegs herunterspielen. Die Veränderungen müssen dramatisch sein. Andererseits hielt sich mein Mitleid in Grenzen. Dies um so mehr, als dass die andere Hälfte der Abgeordneten sich um den Fortbestand der von ihnen auf den Weg gebrachten Projekte sorgte und noch am Wahlabend versuchte, mit den Abgeordneten der anderen Parteien genau darüber zu verhandeln. Diese Leute wollten tatsächlich etwas bewegen.

Ich schätze, dass der Anteil jener Abgeordneten, die ihre politische Arbeit machen, weil sie nicht sich sondern etwas bewegen wollen, in allen Parteien ähnlich hoch ist.  Und ich denke seit diesem Wahlsonntag, wie genial es wäre, wenn nur noch solche Kandidaten – ganz gleich welcher Partei sie angehören – Mitglied von Bundestag oder Landesparlamenten werden könnten. Die Volksvertretungen wären nur noch halb so groß, Ausgleichsmandate nach Erststimmen wären obsolet und auch ein Wahlkampf, der alle vier Jahre suggeriert, dass man zukünftig sogar das besser machen würde, was man in der Vergangenheit nicht auf die Reihe bekommen hat, wäre überflüssig. Das einzige was zählt, ist das prüfbare Engagement und die Umsetzungsstärke der Kandidaten und das Vertrauen, was sie damit bei ihren Wählern erwerben. Ich bin überzeugt, das Kreuz mit dem Kreuz wäre keines mehr!